Illegale Straßenrennen: “Feuerstuhl“ aus dem Verkehr gezogen
Polizei Ludwigshafen setzt Zeichen gegen Raser in Ludwigshafen am Rhein, einer Stadt im Bundesland Rheinland-Pfalz. – von Valentin Markus Schulte, stud. iur. Die Polizei in Ludwigshafen hat einem notorischen Raser die “Flügel” gestutzt. Ein Motorrad, das mit seinen 998 ccm und bis zu 285 km/h eher auf die Rennstrecke als auf öffentliche Straßen gehört, bleibt […]
Die Macht der Lüge: Rechtsexperte Dr. Thomas Schulte enthüllt die rechtlichen Folgen
Sänger Gil Ofarim musste vor Kurzem die schmerzhaften Konsequenzen seiner langjährigen Davidstern-Lüge erleben. Neben einer 10.000 Euro Geldstrafe könnten weitere juristische Schritte folgen, die nicht nur seine Karriere, sondern auch sein Vermögen empfindlich treffen könnten. Das betroffene Hotel beziffert seinen Schaden durch Ofarims falsche Anschuldigungen auf mehrere Millionen Euro.
Rechtslage bei Twitter-Löschungen: Wo hört freie Meinungsäußerung auf?
Am 3. Dezember 2022 hat der neue Twitter-Eigentümer Elon Musk gemeinsam mit dem Journalisten Matt Taibbi interne Mails darüber offengelegt, wie der Kurznachrichtendienst unter seinen Vorgängern mit politisch motivierten Löschersuchen umgegangen ist. Dem damaligen Präsidenten der USA und einer Zeitung wurde die Möglichkeit genommen, über angebliche Verbindungen der Familie des jetzigen Präsidenten der USA Biden […]